Canon fordert weitere Listungsentfernungen auf Amazon an

Office Service Rösch GmbH
2021-06-03 10:35:00 / Produkt Informationen Allgemeine Informationen / Kommentare 0

Canon Inc. kündigte die Einreichung eines Verletzungsberichts bei Amazon.com an, um die Entfernung von Amazon.com-Listungen für bestimmte von BDBD-TC verkaufte Tonerkartuschen zur Verwendung in HP-Laserdruckern zu erreichen.

In dem Verletzungsbericht von Canon wird behauptet, dass bestimmte Tonerkartuschen der Modelle CE310A, CE311A, CE312A und CE313A, die von BDBD-TC über Amazon.com verkauft werden, gegen das US-Patent Nr. 8.688.008 von Canon verstoßen. Canon forderte Amazon auf, die Angebote von BDBD-TC für diese Produkte zu entfernen, und zwar die Angebote von BDBD-TC mit den Amazon Standard Identification Numbers ("ASINs") B08JFT7PZ1, B08JG3BM8J, B08JG6P8RJ, B08JGPTP74, B08JG97Z7T, B08JPXMJF4, B08JPMC8RX, B08G1NLCH6, B08G1L6KMW, B08G1LWM3F, B08G1LVLK2, B08G1KTGCM, B08G1LTK6Q, B08G1J59BW, B08G1M8S4L, B08G1LYLZW und B08G1M7SNY.

Zum Zeitpunkt dieser Ankündigung waren die oben genannten BDBD-TC-Angebote nicht mehr auf Amazon.com verfügbar.

Canon gab außerdem bekannt, dass es bei Amazon.de, Amazon.co.uk, Amazon.it und Amazon.es Formulare zur Meldung von Rechtsverletzungen eingereicht hat, die auf der angeblichen Verwendung der Ansprüche 1 und 2 des deutschen, britischen, italienischen und spanischen Teils des europäischen Patents EP 1 977 289 ("EP '289") von Canon in Bezug auf bestimmte Modelle von Tonerkartuschen basieren, die von Yulinshihengshanquxingpingriyongbaihuodian unter den folgenden ASINs (Amazon Standard Identification Numbers) angeboten werden.

Daraufhin hat Amazon die entsprechenden Produkte heruntergenommen.

Diese Produkte sind mit den OEM-Patronenmodellen von HP kompatibel und umfassen unter anderem ein Nicht-OEM-Gehäuse und eine Nicht-OEM-Kraftaufnahmevorrichtung gemäß Anspruch 1 der EP '289. Außerdem umfassen sie einen elastischen Teil gemäß Anspruch 2 der EP '289.

Canon reichte außerdem einen Verletzungsbericht bei Amazon Australien ein, der sich auf die angebliche Verletzung von Anspruch 160 des australischen Patents von Canon mit der Nummer AU2014208277 in Bezug auf das Patronenmodell CF226A bezog, das von InkTonerSales unter der ASIN (Amazon Standard Identification Number) B07W13XZ3L angeboten wurde.

Nach Erhalt des Formulars zur Meldung der Patentverletzung hat Amazon das entsprechende Produkt vom Markt genommen.

Dieses Produkt bietet ein Nicht-OEM-Kupplungselement, eine Nicht-OEM-Trommel sowie ein Nicht-OEM-Gehäuse.

Das Einreichen eines Report Infringement Form bei Amazon ist ein von Amazon angebotener Service und beinhaltet keine offizielle Feststellung der Gültigkeit oder Verletzung eines Patents. Die Entscheidung, ein Produkt vom Markt zu nehmen, liegt im Ermessen von Amazon und basiert auf den von Canon bereitgestellten Informationen.

Amazon hat die Verkäufer über den Takedown informiert und die Verkäufer können dem Takedown widersprechen.


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