Canon kündigt weitere Löschung von Amazon an

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Canon Inc. gab bekannt, dass sie bei Amazon.de, Amazon.co.uk, Amazon.it und Amazon.es Formulare zur Meldung von Rechtsverletzungen eingereicht hat, die auf der angeblichen Verwendung der Ansprüche 1 und 2 des deutschen, britischen, italienischen und spanischen Teils des europäischen Patents EP 2087407 ("EP '407") von Canon in Bezug auf bestimmte Modelle von Tonerkartuschen beruhen, die von PingyaoxianJiegeRiyongpinbaihuozhongxin unter den folgenden ASINs (Amazon Standard Identification Numbers) angeboten werden.

Land Kartuschenmodell ASIN
Deutschland CE505X, CF280X B083GT19P4, B083GRP86N, B083GT2PSB, B08BNG5QTM, B08BNP2T3L, B08BNDNKVW, B083HSZJL4, B083HSF6KS, B083HSS33B, B08BRC2V33, B08BRGGFZ1, B08BQXQ6TY
UK CE505X B08BLHN3SM
Spanien CE505X, CF280X B083GT7C7B, B083GT85KL, B083GT85KN, B08BNGMPVV, B08BN6V5W7, B08BNGKJ1S, B083HSZ6BS, B083HSYMS9, B083HT2SL5, B08BQX8RHQ, B08BRKF99Z, B08BQWBTWW
Die Niederlande CF280X B083HSGL8Z, B083HSN52C, B083HSNJ9X
Daraufhin hat Amazon die entsprechenden Produkte heruntergenommen.

Diese Produkte sind mit der OEM-HP-Patrone Modell CF258A kompatibel und bieten u.a. ein Nicht-OEM-Kupplungselement, eine Nicht-OEM-Trommel sowie ein Nicht-OEM-Gehäuse.

Des Weiteren wurde die Einreichung von Formularen zur Meldung von Rechtsverletzungen bei Amazon.de, Amazon.co.uk, Amazon.it und Amazon.es angekündigt, die auf der angeblichen Verwendung von Anspruch 1 des deutschen, britischen, italienischen und spanischen Teils des europäischen Patents EP 2 137 577 ("EP '577") von Canon in Bezug auf bestimmte Modelle von Tonerkartuschen basieren, die von Chang Sha Heng Zhi Cai Dian Zi Ke Ji You Xian Gong unter den folgenden ASINs (Amazon Standard Identification Numbers) angeboten werden.

Land Patronenmodell ASIN
Italien 126A (CE310A), 130A (CF350A) B077T1HCJL
UK 126A (CE310A), 130A (CF350A) B077T1HCJL
Spanien 126A (CE310A), 130A (CF350A) B077T1HCJL
Deutsch 126A (CE310A), 130A (CF350A), CE310A, CE311A, CE312A, CE313A B077SWB983, B077T1HCJL
Danach hat Amazon die entsprechenden Produkte vom Markt genommen.

Diese Produkte sind mit den jeweiligen OEM-Patronenmodellen von HP kompatibel und bieten u.a. ein Nicht-OEM-Gehäuse, eine Nicht-OEM-Entwicklungswalze sowie ein Nicht-OEM-Kupplungselement, das einen rotierenden Kraftaufnahmeabschnitt und einen rotierenden Kraftübertragungsabschnitt gemäß Anspruch 1 von EP '577 umfasst.

Und schließlich gab Canon bekannt, dass es bei Amazon.de und Amazon.es Formulare zur Meldung von Rechtsverletzungen eingereicht hat, die auf der angeblichen Verwendung von Anspruch 1 des deutschen und spanischen Teils des europäischen Patents EP 2 137 577 ("EP '577") von Canon in Bezug auf bestimmte Modelle von Tonerkartuschen basieren, die von Hong Kong Boze Co., Limited unter den folgenden ASINs (Amazon Standard Identification Numbers) angeboten werden.

Land Kartuschenmodell ASIN
Deutschland CE310A, CE311A, CE312A, CE313A B07MBCBRF3, B07MBF1HBD
Spanien CE310A, CE311A, CE312A, CE313A B07MBCBRF3, B07MBF1HBD
Danach hat Amazon die entsprechenden Produkte vom Markt genommen.

Diese Produkte sind mit den jeweiligen OEM-Patronenmodellen von HP kompatibel und bieten unter anderem ein Nicht-OEM-Gehäuse, eine Nicht-OEM-Entwicklungswalze sowie ein Nicht-OEM-Kupplungselement, das einen rotierenden Kraftaufnahmeabschnitt und einen rotierenden Kraftübertragungsabschnitt gemäß Anspruch 1 von EP '577 umfasst.

Die Einreichung eines Formulars zur Meldung von Patentverletzungen bei Amazon ist ein von Amazon angebotener Service und beinhaltet keine offizielle Feststellung der Gültigkeit oder Verletzung eines Patents. Die Entscheidung, ein Produkt vom Markt zu nehmen, liegt im Ermessen von Amazon und basiert auf den von Canon bereitgestellten Informationen.

Amazon hat die Verkäufer über den Takedown informiert und die Verkäufer können dem Takedown widersprechen.


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