Canon und Ninestar legen Patentstreit bei

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Canon gab im September die Einreichung einer Klage beim U.S. District Court for the Central District of California gegen die Ninestar Corporation, Ninestar Image Tech Limited und Ninestar Technology Company, Ltd. (zusammen "Ninestar") wegen Verletzung ihrer US-Patente Nr. 9.851.688; 9.857.766; 10.620.582; 10.712.709; und 10.712.710.             

Canon behauptete, dass Ninestar Tonerkartuschen, die die Patente von Canon verletzen, zur Verwendung in verschiedenen Modellen von Canon und HP Laserstrahldruckern verkauft. Dazu gehören Drucker, die die Canon-Tonerkartuschenmodelle 729 und die HP-Tonerkartuschenmodelle 126A und 130A akzeptieren.

Heute gab Canon bekannt, dass es und Ninestar ihren anhängigen Rechtsstreit beigelegt haben und beim U.S. District Court for the Central District of California eine Notice of Dismissal eingereicht haben, die besagt, dass "hiermit die gesamte Klage ohne Vorurteil abgewiesen wird, wobei jede Partei ihre eigenen Anwaltsgebühren und Kosten zu tragen hat."

Ninestar sagte in seiner Erklärung: "Ohne jegliches Fehlverhalten zuzugeben, hat Ninestar zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits zugestimmt, die Herstellung, die Verwendung, den Verkauf und das Anbieten zum Verkauf in den USA sowie den Import der Tonerkartuschen, die Canon der Rechtsverletzung beschuldigt, in die USA einzustellen. ”

Weitere Details der Vergleichsvereinbarung sind vertraulich.


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