Epson wieder vor Gericht, um seine Patente zu verteidigen

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In der von Epson eingereichten Klage wird behauptet, dass die Beklagten das US-Patent Nr. 6.955.422 ("das '422-Patent"), das US-Patent Nr. 8.454.116 ("das '116-Patent") und das US-Patent Nr. 8.794.749 ("das '749-Patent") verletzt haben. Epson erklärt in seiner Klage, dass es sich bei den verletzenden Produkten um Aftermarket-Tintenpatronen zur Verwendung mit Epson-Druckern handelt.

Epson behauptet, dass die Beklagten in diesem Fall vorsätzliche Verletzer der Epson-Patente sind, einschließlich der Patente '422, '749 und '116, und dass sie die allgemeinen Ausschlussanordnungen der ITC verletzen".

In Frage stehen Patronen, kontinuierliche Tintenzufuhrsysteme und Patronen-Nachfüllkits, die von den Beklagten angeblich über eBay und ihre eigenen Webshop-Seiten verkauft wurden.

Mit der Klage strebt Epson Schadensersatz sowie eine einstweilige und dauerhafte Verfügung an. Der OEM beantragt einen Prozess durch Geschworene.


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