Epson wieder vor Gericht, um seine Patente zu verteidigen

09.01.2021 14:47

In der von Epson eingereichten Klage wird behauptet, dass die Beklagten das US-Patent Nr. 6.955.422 ("das '422-Patent"), das US-Patent Nr. 8.454.116 ("das '116-Patent") und das US-Patent Nr. 8.794.749 ("das '749-Patent") verletzt haben. Epson erklärt in seiner Klage, dass es sich bei den verletzenden Produkten um Aftermarket-Tintenpatronen zur Verwendung mit Epson-Druckern handelt.

Epson behauptet, dass die Beklagten in diesem Fall vorsätzliche Verletzer der Epson-Patente sind, einschließlich der Patente '422, '749 und '116, und dass sie die allgemeinen Ausschlussanordnungen der ITC verletzen".

In Frage stehen Patronen, kontinuierliche Tintenzufuhrsysteme und Patronen-Nachfüllkits, die von den Beklagten angeblich über eBay und ihre eigenen Webshop-Seiten verkauft wurden.

Mit der Klage strebt Epson Schadensersatz sowie eine einstweilige und dauerhafte Verfügung an. Der OEM beantragt einen Prozess durch Geschworene.


Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar zu schreiben.
Hinweis