Ab dem 1. Januar 2021 gelten neue Regeln für den Export und Import von Kunststoffabfällen. Die Regeln steuern auch direkt die Verbringung von Kunststoffabfällen innerhalb der Europäischen Union (EU) mit 27 Mitgliedern.
Diese neuen Regeln verbieten den Export von Kunststoffabfällen aus der EU in Nicht-OECD-Länder, mit Ausnahme von sauberen Kunststoffabfällen, die zum Recycling geschickt werden. Der Export von Kunststoffabfällen aus der EU in OECD-Länder und der Import in die EU werden ebenfalls strenger kontrolliert.
Der Export von gefährlichen Kunststoffabfällen und schwer zu recycelnden Kunststoffabfällen aus der EU in Nicht-OECD-Länder wird untersagt.
Der Export von sauberen, nicht gefährlichen Abfällen (die für das Recycling bestimmt sind) aus der EU in Nicht-OECD-Länder wird nur noch unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein.
Der Export von gefährlichen Kunststoffabfällen und schwer zu recycelnden Kunststoffabfällen aus der EU in OECD-Länder unterliegt dem "Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung". Bei diesem Verfahren müssen sowohl das importierende als auch das exportierende Land die Verbringung genehmigen.
Der Import von gefährlichen Kunststoffabfällen und schwer verwertbaren Kunststoffabfällen aus Drittländern in die EU unterliegt dem "Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung".
Innerhalb der EU gilt das "Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung" für die Verbringung von gefährlichen Kunststoffabfällen und nicht gefährlichen, schwer zu recycelnden Kunststoffabfällen innerhalb der EU.
Für Wiederaufbereiter sind alle innergemeinschaftlichen Verbringungen von nicht gefährlichen Abfällen zur Verwertung von diesen neuen Kontrollen ausgenommen.
Virginijus Sinkevicius
Im Jahr 2019 exportierte die EU 1,5 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle, hauptsächlich in die Türkei und in asiatische Länder wie Malaysia, Indonesien, Vietnam, Indien und China. Der Anteil der exportierten Kunststoffabfälle nach China ist radikal gesunken, seit das Land 2018 Beschränkungen für die Einfuhr von Kunststoffabfällen erlassen hat.
"Die Maßnahmen folgen auf Chinas Verbot von Kunststoffimporten im Jahr 2018 und auf Aussagen von Umweltschützern, dass Abfälle in anderen asiatischen Ländern wie Malaysia landen und dann in die Ozeane gekippt werden", sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius. "Die neuen Regeln, die die Abfallverbringungsverordnung des Blocks aus dem Jahr 2006 ändern, werden den Export von unsortierten Kunststoffen in weniger industrialisierte Länder außerhalb der OECD vollständig verbieten."
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